Das Protokoll der Bezirksverammlung listet - in verkürzter Form - die Beiträge aller Abgeordneten während der Versammlung auf. Ein Überblick über die Aktivitäten unserer beiden Abgeordneten Schülke und Batenhorst bei der vorletzten Bezirksversammlung im September 2022:
Das Protokoll des Verkehrausschuss vom 19.09.2022 listet - in verkürzter Form - die Beiträge aller Abgeordneten auf. Ein Übersicht über die Beiträge unseres Abgeordneten Batenhorst an diesem Tag:
TOP Bericht aus dem freiRaum Ottensen Beirat
"Herr Batenhorst merkt an, ein Umdenken sei nötig. Er spreche sich dafür aus, die Vorschläge des Beirates zu übernehmen."
TOP Rückblick auf das Große Brunnenstraße Fest am 17.09.2022 Sachstandsbericht des Amtes
"Herr Batenhorst merkt an, Spielplätze sollten nicht in Straßenbereichen installiert werden, da dies zu gefährlich sei."
TOP Fußverkehrsbeauftragte:r für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung
"Herr Batenhorst merkt an, die Aufgaben könnten bei dem:der Radverkehrsbeauftragten mit angesiedelt werden, da die Aufgaben in beiden Bereichen ähnlich seien."
TOP freiRaum Ottensen – Das autoarme Quartier: Beschaffung und Aufstellung von mobilen Fahrradabstellanlagen Mitteilungsdrucksache des Amtes
"Herr Batenhorst moniert, durch die Umsetzung der Maßnahme würden weitere Parkplätze vernichtet werden. Dies verursache Parkplatzsuchverkehre. Er beobachte immer wieder, dass Radfahrende ihre Räder ohnehin dort abstellten, wo es ihnen beliebte und nicht in den vorgesehenen Vorrichtungen."
TOP 3. Quartalsbericht 2022 der Baustellekoordination Mitteilungsdrucksache des Amtes
"Herr Batenhorst betont, die Baumaßnahmen 26, 27 und 31 überschnitten sich gemäß der Planung zeitlich. Er halte dies für schwierig, da es sich bei beiden Straßen um wichtige Zubringer in die Innenstadt handle."
TOP Zustand der Gehwege in der Ebertallee Eingabe vom 30.05.2022
"Herr Batenhorst weist darauf hin, dass der Radverkehr im Osdorfer Weg bereits auf einem Radfahrstreifen geführt werde. Eine analoge Lösung solle auch für die Ebertallee geplant werden. Die Fahrstreifen in beide Richtungen seien breit genug, um an den Seiten Radfahrstreifen einzurichten."
TOP Parken in der Regerstraße
"Herr Batenhorst führt an, mit der Eingabe werde die problematische Parkplatzvernichtung verdeutlicht. Die dadurch entstehenden Parkplatzsuchverkehre seien schädlich für die Umwelt. Bereits 3.000 Parkplätze seien vernichtet worden. Die Verkehrspolitik müsse geändert werden. Er spreche sich dafür aus, die Poller zurückzusetzen und an der Stelle Längsparken anzuordnen."
TOP Verkehrssituation am Osdorfer Born - Die Zeit bis zu dem schienengebundenen Anschluss mit geeigneten Maßnahmen flankieren!
"Herr Batenhorst merkt an, er habe Kontakt zu Vertreter:innen der Hamburger Verkehrsverbund GmbH aufgenommen, die ihm bestätigt hätten, dass Busspuren sich nicht lohnten. Sie erzeugten lediglich Stau für die Pkws."
Aus der Niederschrift über die Sitzung des Planungsausschusses der Bezirksversammlung Altona am 7.9.2022:
TOP Bebauungsplan-Entwurf Iserbrook 28
Planerischer Umgang mit dem Gebäude Schenefelder Landstraße 190
"Als Tischvorlagen liegen ein Antrag der Fraktion DIE LINKE (Anlage) und ein
Alternativantrag (Anlage) von Herrn Dr. Schülke (AfD-Gruppe) vor, die vor Eintritt in die
Tagesordnung neu aufgenommen werden."
" Herr Dr. Schülke stellt fest, dass das Amt den Ausschuss um eine Entscheidung zwischen
beiden Varianten gebeten habe. Die Anlagen des Antrags der Fraktion DIE LINKE machten
die prägende Bedeutung des historischen Gebäudes Schenefelder Landstraße 190 deutlich.
Schon heute solle über die Festsetzung eines Erhaltungsbereiches gemäß § 172 I BauGB
entschieden werden. Ein weiteres Vorverfahren, wie von der Fraktion DIE LINKE gefordert,
sei zu unterlassen."
"Der Planungsausschuss lehnt Herrn Dr. Schülkes Antrag einstimmig ab."
Die AfD hat seit ihrer Gründung als einzige Partei stets vor den Gefahren einer hohen Inflation gewarnt und die Energiewende kritisiert. Sämtliche Altparteien haben diese Bedenken ignoriert bzw. hämisch verächtlich gemacht. Jetzt bezahlen die Deutschen mit einem Verlust ihres Wohlstandes, dessen Tiefpunkt noch gar nicht absehbar ist, für die falsche Politik der Altparteien.
