Freitag, 28. Mai 2021

Dr. Bernd Baumann am Infostand der AfD-Altona - die Bundestagswahl 2021 kann kommen!

Bernd Baumann am Infostand in Groß Flottbek

 Schietwetter kann einen echter AfDler nicht vom Wahlkampf abhalten!

Unser Hamburger Bundestagsabgeordneter Dr. Bernd Baumann stellte sich den Fragen der Bürger am Flottbeker Markt und verteilte gemeinsam mit der AfD-Altona, darunter unser Bezirksabgeordneter Uwe Batenhorst, unsere neuen Flyer.

Bernd Baumann ist bei der Bundestagswahl im September erneut Spitzenkandidat der AfD-Hamburg.

Sonntag, 9. Mai 2021

Rückbau der Königstraße: Autofahrer verlieren zwei Fahrspuren und Parkplätze wegen Veloroute

Zeitungsbericht über die Initiative von Uwe Batenhorst

 

Die Königstraße ist die Verlängerung der Reeperbahn Richtung Ottensen und somit eine der wenigen Ost-West-Verbindungen in diesem Gebiet. Als Alternative und Entlastung für die Elbchaussee/Palmaille ist sie unverzichtbar.

Der Hamburger Senat plant nun aber einen radikalen Umbau der Königstraße zu Lasten der Autofahrer.  Zwei der bislang vier Fahrspuren sollen zu Radfahrstreifen umgebaut werden, die dann Teil einer Veloroute sein sollen.


In der Altonaer Bezirksversammlung haben die Altparteien dieses Vorhaben abgenickt. Nur unser Bezirksabgeordneter Uwe Batenhorst (AfD) hat als einziger dagegen gestimmt und kritisiert den geplanten Rückbau scharf:


„Die Königstraße ist eine wichtige Verbindungsachse zwischen dem Hamburger Westen und der Hamburger Innenstadt.

Diese gut funktionierende Hauptverkehrsstraße wird künftig durch den Rückbau von vier auf zwei Fahrspuren, zugunsten 3 Meter breiter Radfahrstreifen, deutlich weniger leistungsfähig werden. Mehr Stau ist damit vorprogrammiert.

Gegenüber den täglich über 15 Tausend Kraftfahrzeugen ist die Anzahl der Radfahrer sehr klein. Für diesen überschaubaren Radverkehr in der Königstraße gibt es, abgesehen von einem kurzen Teilstück stadtauswärts, bereits heute ausreichende Radwege. Die Umwandlung von zwei Fahrspuren zu Radfahrstreifen halte ich deshalb für unangemessen und ungerecht.

Durch den Rückbau wird außerdem Parkraum für 76 Autos verloren gehen, was 70% der derzeit vorhandenen Parkplätze entspricht. Die Verschärfung des bereits hohen Parkdrucks im Bereich Königstraße wird den Parkplatz-Suchverkehr und damit einhergehende Umweltbelastungen unnötig erhöhen.

Ich fordere deshalb die Hamburger Verkehrsbehörde auf, bei der Neugestaltung der Königstraße, die vier Fahrspuren für den Autoverkehr zu erhalten.
Das Lieblingskind der Grünen, die Errichtung sogenannter Velorouten, darf nicht dazu missbraucht werden, die wichtigsten Hauptverkehrsadern Hamburgs in ihrer Leistungsfähigkeit künstlich zu beschneiden.

Statt einem radikalen Rückbau der Königstraße einseitig zu Lasten der Autofahrer, plädiere ich dafür die vorhandenen Radwege zu sanieren, den vorhandenen Parkraum weitgehend zu erhalten und die Königstraße durch neue Baumpflanzungen aufzuwerten.

Auf der Höhe des Schulgelände Struensee-Campus sollte eine Ein- und Aussteige-Zone für „Elterntaxis“ eingerichtet werden, um das gefährliche und Stau produzierende Anhalten auf der Straße unnötig zu machen.“

Donnerstag, 18. März 2021

AfD Bezirksabgeordneter Batenhorst kritisiert Anti-Auto-Projekt "Autofreies / Autoarmes Ottensen"

 


Debattenbeitrag unseres Bezirksabgeordneten Uwe Batenhorst in der Altonaer Bezirksversammlung zu den diversen Modellversuchen die Autofahrer in Ottensen zu vertreiben:
 
"Meine Damen und Herren,
 
bei allem Jubel sollten Sie eins nicht vergessen,
diesen Preis haben sie für einen ideologischen rechtswidrigen
Modellversuch bekommen.
 
Nach einer Klage von betroffenen Anwohnern, ist nach zwei Monaten
durch den Beschluss des Verwaltungsgericht Hamburg
dieser Modellversuch endlich beendet worden.
 
Und jetzt noch mal zu Ihren, von Ihnen so hoch gelobten
Modellversuch (mit Preisverleihung) „Autofreies Ottensen“.
 
Das vor allem von den GRÜNEN und der CDU forcierte
Projekt hat den Stadtteil gespalten. Bei vielen Gewerbetreibenden
sind erwartete Umsatzeinbußen eingetreten, und es gab Probleme mit
der Anlieferung. Anwohner ohne Stellplatz konnten nicht einmal zum
Ein- und Ausladen in der Nähe ihrer Haustür anhalten.
 
Meine Damen und Herren,
 
das war besonders für die älteren Anwohner und alle, die nicht gut
zu Fuß waren, unzumutbar.
 
Was mich - von Anfang an – an dem Experiment gestört hat, war das
die Anwohner nicht nur unfreiwillig teil eines Experiments wurden,
sondern sogar die finanziellen Folgen tragen müssen.
 
Durch den Wegfall von ca. 160 kostenlosen Parkplätzen, bei einer ohnehin chronischen Parkplatzknappheit in Ottensen, wurden viele
Autobesitzer nun gezwungen teure Stellplätze in Parkhäusern
anzumieten, oder auf Parkplatzsuche in den umliegenden Straßen
zu fahren. Was das für Auswirkungen hatte haben wir alle erfahren.
 
Und dann die horrenden Kosten (Steuergelder) die sie der Politik
bis heute noch nicht beziffert haben.
Meine Frage an das Amt, wie hoch waren die Kosten???

[Das Amt hat diese Frage später beantwortet: 350.000 Euro ]
 
Und dafür noch einen Verkehrsplanungspreis zubekommen,
ist auch nur bei einer autofeindlichen Verkehrspolitik in Deutschland möglich.
 
Meine Damen u. Herren,
 
da der erste Modell-Versuch vor Gericht gescheitert ist,
wird jetzt das nächste Projekt gestartet.
Mit den nebulösen Namen „Autoarmes Ottensen“.
 
Dafür sind extra 3 Stellen für die Dauer von 4 Jahren geschaffen
worden.
Nach Berechnung von NDR 90,3 kostet das insgesamt mindestens
170 Tausend € pro Jahr mal 4 Jahre.
Das sind ungeheure 680 Tausend €.
 
Die grüne Verbotspolitik wird teuer für den Steuerzahler,
und das für die Verwirklichung einer lebensfernen grünen Verkehrspolitik.
Grün regiert mit der Brechstange und schmeißt das Geld
der Steuerzahler zum Fenster raus.
Die sogenannte Mobilitätswende entpuppt sich als
teures Anti-Autofahrer-Projekt.
 
Das Rad, das goldene Kalb der Neuzeit lässt grüßen."

Donnerstag, 7. Januar 2021

Brünschenwiesen in Rissen für Bürger und Landwirte erhalten!

 Die Schulbehörde wollte im nördlichen Bereich der Brünchenwiesen in Rissen eine neue Schule und Sportanlagen bauen.

Bei einer von unserem Abgeordneten Uwe Batenhorst eingeforderten Anhörung der betroffenen Bürger und Landwirte, konnten die Vertreter der Parteien zum Vorhaben Stellung beziehen. Für die AfD sprach unser Bezirksabgeordneter Uwe Batenhorst. Er setzte sich dabei für den Erhalt der Brünschenwiesen ein, so wie sie sind. Ein Naherholungsgebiet für die Rissener, das auch landwirtschaftlich genutzt wird.

Heute wissen wir, der Protest der Bürger war erfolgreich! Die Stadt sucht nach einem alternativen Standort und die Brünschenwiesen werden kein Naturschutzgebiet, zur Freude der Landwirte , die weiter wirtschaften können, zum Ärger von NABU, SPD und Grüne

Nachfolgend die komplette Stellungnahme unseres Bezirksabgeordnete Uwe Batenhorst bei der damaligen Bürgeranhörung:

"Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich bin sehr froh darüber, dass wir diese Anhörung heute hier haben.

Am 24.9.20 haben wir in der Bezirksversammlung diese beiden Anträge:
Ein neues Naturschutzgebiet in Altona: Die Brünschenwiesen.
(Antrag der Fraktion GRÜNE u. SPD) und den Antrag der SPD „Sicherung der Brünschenwiesen als Naturraum ohne Bebauung: Änderung des Bebauungsplanes“ auf der Tagesordnung.

Diese Anträge sollten ohne Beteiligung der Fachausschüsse,
und ohne Anhörung der betroffenen Bürger (Landwirte) und ohne Debatte abgestimmt werden.


Als der erste Antrag aufgerufen wurde, habe ich mich sofort zur
Geschäftsordnung gemeldet, und gefordert das beide Anträge