AfD Bezirksabgeordneter Batenhorst kritisiert Anti-Auto-Projekt "Autofreies / Autoarmes Ottensen"

 

Debattenbeitrag unseres Bezirksabgeordneten Uwe Batenhorst in der Altonaer Bezirksversammlung zu den diversen Modellversuchen die Autofahrer in Ottensen zu vertreiben:

 

"Meine Damen und Herren,

 

bei allem Jubel sollten Sie eins nicht vergessen,

diesen Preis haben sie für einen ideologischen rechtswidrigen

Modellversuch bekommen.

 

Nach einer Klage von betroffenen Anwohnern, ist nach zwei Monaten

durch den Beschluss des Verwaltungsgericht Hamburg

dieser Modellversuch endlich beendet worden.

 

Und jetzt noch mal zu Ihren, von Ihnen so hoch gelobten

Modellversuch (mit Preisverleihung) „Autofreies Ottensen“.

 

Das vor allem von den GRÜNEN und der CDU forcierte

Projekt hat den Stadtteil gespalten. Bei vielen Gewerbetreibenden

sind erwartete Umsatzeinbußen eingetreten, und es gab Probleme mit

der Anlieferung. Anwohner ohne Stellplatz konnten nicht einmal zum

Ein- und Ausladen in der Nähe ihrer Haustür anhalten.

 

Meine Damen und Herren,

 

das war besonders für die älteren Anwohner und alle, die nicht gut

zu Fuß waren, unzumutbar.

 

Was mich - von Anfang an – an dem Experiment gestört hat, war das

die Anwohner nicht nur unfreiwillig teil eines Experiments wurden,

sondern sogar die finanziellen Folgen tragen müssen.

 

Durch den Wegfall von ca. 160 kostenlosen Parkplätzen, bei einer ohnehin chronischen Parkplatzknappheit in Ottensen, wurden viele

Autobesitzer nun gezwungen teure Stellplätze in Parkhäusern

anzumieten, oder auf Parkplatzsuche in den umliegenden Straßen

zu fahren. Was das für Auswirkungen hatte haben wir alle erfahren.

 

Und dann die horrenden Kosten (Steuergelder) die sie der Politik

bis heute noch nicht beziffert haben.

Meine Frage an das Amt, wie hoch waren die Kosten???

[Das Amt hat diese Frage später beantwortet: 350.000 Euro ]

 

Und dafür noch einen Verkehrsplanungspreis zubekommen,

ist auch nur bei einer autofeindlichen Verkehrspolitik in Deutschland möglich.

 

Meine Damen u. Herren,

 

da der erste Modell-Versuch vor Gericht gescheitert ist,

wird jetzt das nächste Projekt gestartet.

Mit den nebulösen Namen „Autoarmes Ottensen“.

 

Dafür sind extra 3 Stellen für die Dauer von 4 Jahren geschaffen

worden.

Nach Berechnung von NDR 90,3 kostet das insgesamt mindestens

170 Tausend € pro Jahr mal 4 Jahre.

Das sind ungeheure 680 Tausend €.

 

Die grüne Verbotspolitik wird teuer für den Steuerzahler,

und das für die Verwirklichung einer lebensfernen grünen Verkehrspolitik.

Grün regiert mit der Brechstange und schmeißt das Geld

der Steuerzahler zum Fenster raus.

Die sogenannte Mobilitätswende entpuppt sich als

teures Anti-Autofahrer-Projekt.

 

Das Rad, das goldene Kalb der Neuzeit lässt grüßen."

Brünschenwiesen in Rissen für Bürger und Landwirte erhalten!

 Die Schulbehörde wollte im nördlichen Bereich der Brünchenwiesen in Rissen eine neue Schule und Sportanlagen bauen.

Bei einer von unserem Abgeordneten Uwe Batenhorst eingeforderten Anhörung der betroffenen Bürger und Landwirte, konnten die Vertreter der Parteien zum Vorhaben Stellung beziehen. Für die AfD sprach unser Bezirksabgeordneter Uwe Batenhorst. Er setzte sich dabei für den Erhalt der Brünschenwiesen ein, so wie sie sind. Ein Naherholungsgebiet für die Rissener, das auch landwirtschaftlich genutzt wird.

Heute wissen wir, der Protest der Bürger war erfolgreich! Die Stadt sucht nach einem alternativen Standort und die Brünschenwiesen werden kein Naturschutzgebiet, zur Freude der Landwirte , die weiter wirtschaften können, zum Ärger von NABU, SPD und Grüne

Nachfolgend die komplette Stellungnahme unseres Bezirksabgeordnete Uwe Batenhorst bei der damaligen Bürgeranhörung:

"Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich bin sehr froh darüber, dass wir diese Anhörung heute hier haben.

Am 24.9.20 haben wir in der Bezirksversammlung diese beiden Anträge:
Ein neues Naturschutzgebiet in Altona: Die Brünschenwiesen.
(Antrag der Fraktion GRÜNE u. SPD) und den Antrag der SPD „Sicherung der Brünschenwiesen als Naturraum ohne Bebauung: Änderung des Bebauungsplanes“ auf der Tagesordnung.

Diese Anträge sollten ohne Beteiligung der Fachausschüsse,
und ohne Anhörung der betroffenen Bürger (Landwirte) und ohne Debatte abgestimmt werden.

Als der erste Antrag aufgerufen wurde, habe ich mich sofort zur
Geschäftsordnung gemeldet, und gefordert das beide Anträge

Uwe Batenhorst als Bezirksvorsitzender wiedergewählt – Bundestagsabgeordneter Dr. Bernd Baumann gratuliert

Robert Risch, Bernd Baumann und Uwe Batenhorst

Mit Abstand und kühlen Getränken trotzten die Mitglieder der AfD im Bezirk Altona der Corona-Krise und der Sommerhitze: Auf ihrer Mitgliederversammlung wählten sie einstimmig den Iserbrooker Uwe Batenhorst erneut zum Bezirksvorsitzenden der AfD-Altona. Der Werbefachmann im Ruhestand und Abgeordneter der Altonaer Bezirksversammlung führt den Bezirksvorstand seit 2018 an.

„Ich freue mich sehr über die Wiederwahl und das ich gemeinsam mit meinen Vorstandskollegen die begonnene Arbeit fortsetzen darf. Die jüngst erfolgte Absage einer Bebauung des Flottbeker Marktes, führe ich ein Stück weit auch auf den lautstarken Protest meiner Partei zurück. Auch als Opposition können wir offenbar Einfluss auf die Politik im Bezirk ausüben.

Wir werden auch in den nächsten Jahren die autofeindliche Politik, ich erinnere an die immer noch geltenden Dieseldurchfahrverbote und den permanenten Parkplatzabbau, deutlich anprangern. Auch die sogenannte Magistralen-Strategie des Hamburger Senates, die zu häufig als brutale Nachverdichtung ohne Berücksichtigung der nachbarschaftlichen Interessen daherkommt, werden wir mit einem wachen Auge kritisch begleiten.“, so Batenhorst nach der Wahl.

Der anwesende Bundestagsabgeordnete Dr. Bernd Baumann aus Othmarschen, der das Amt des Bezirksvorsitzenden bis 2018 bekleidete, zeigte sich Hinblick auf die kommende Bundestagswahl 2021 hochzufrieden über die Wahl des erfahrenen Bezirksvorstandes in seinem Wahlkreis Altona und gratulierte dem neuen Vorstand.

Als stellvertretender Vorsitzender wurden der Osdorfer Diplom Ingenieur Robert Risch, der auch Mitglied im Landesvorstand der AfD ist, einstimmig bestätigt.

Flottbeker Markt soll verlegt werden - Gefahr für Natur und Wochenmarkt!

Der beliebte Flottbeker Markt soll bebaut und der Wochenmarkt verlegt werden. Das jedenfalls ist der Wunsch eines Investors, mit dem der Bezirk Altona derzeit in Gesprächen ist. Die Investorenpläne sehen eine Bebauung der bisherigen Marktfläche mit einem großen, bis zu 5-stöckigen, Wohnblock vor.  Künftig soll der Wochenmarkt auf dem angrenzenden Grundstück stattfinden. Dort hat sich aber in den vergangenen Jahrzehnten ein kleines Naturbiotop entwickelt, welches nun „zubetoniert“ werden soll, damit der Wochenmarkt einen neuen Platz findet.

Unser Bezirksabgeordneter Uwe Batenhorst ist entsetzt über das Vorhaben:

„Die Pläne einer Bebauung des Flottbeker Marktes mit einem überdimensionierten Wohnblock und eine Verlegung des Wochenmarktes auf das angrenzende Naturgebiet lehne ich entschieden ab. Die Verlegung wäre ein wirtschaftliches Desaster für den Wochenmarkt und ein ökologischer Frevel gegen die Natur. Ich fordere die Idee sofort wieder zu begraben, alles andere wäre ein Skandal.

Umgestaltung der Elbchaussee für Radfahrer

Der Bezirksabgeordnete Uwe Batenhorst über die Fahrradweg-Pläne für die Elbchaussee:

„Die Planungen sind ein heilloses Durcheinander. Mal Schutzstreifen, mal Radfahrstreifen zweiseitig, dann wieder nur einseitig, oder Mischverkehr. Mal Tempo 30, mal Tempo 50 mit Überholverbot.

Das alles ist Stückwerk und beweist, dass die Elbchaussee sich für diese Planungen nicht eignet.

Die westlichen Elbvororte werden durch nur zwei Hauptverkehrsstraßen erschlossen: Die Bundestraße 431 (Osdorfer Landstraße) und die Elbchaussee.

Schon heute staut sich dort Tag für Tag der Berufsverkehr. Der geplante Umbau würde die Leistungsfähigkeit der Elbchaussee für den Autoverkehr weiter einschränken und somit auch noch mehr Stau produzieren.

Elbchaussee in Nienstedten: zu schmal für Radfahrweg

Robert Risch aus dem Wahlkreis Blankenese: Innovationen statt Verbote!

Robert Risch kandidiert im Wahlkeis Blankenese und auf Listenplatz 8 der Landesliste der AfD-Hamburg.  
 
Vier wichtige Anliegen des 48-jährigen Diplom-Ingenieur Robert Risch auf einen Blick:

• Lebenswertes Wohnen zu erschwinglichen Preisen
• Verbrechen bekämpfen, Bürger schützen
• Lebensqualität in Hamburg bewahren
• Für ein freies und unzensiertes Internet

Uwe Batenhorst: Diskriminierung der Autofahrer beenden - Mehr öffentliche Parkplätze!

Seit genau vier Wochen stellen wir unsere Wahlplakate auf. Immer wieder. Kaum ein Plakat steht länger als 48 Stunden. Aber wir haben uns davon nicht entmutigen lassen.
Wir haben abgerissene Plakate repariert und wieder aufgestellt oder durch neue ersetzt.
Dieses Plakat zum Beispiel in Bahrenfeld mit unserem Bürgerschaftskandidaten Uwe Batenhorst haben wir zigfach ersetzt. Einer der Plakatabreisser wurde von Zeugen fotografiert. Natürlich haben wir Anzeige erstattet!

Uwe Batenhorst ist Mitglied in der Bezirksversammlung Altona. Verkehrspolitik ist dort einer seiner Schwerpunkte.
Sein Motto lautet "Diskriminierung der Autofahrer beenden!".

Das heißt:

•  Schluss mit dem ständigen Parkplatzabbau, z.B. durch unsinnige Verpollerung, durch die Tausende Parkplätze in den vergangen Jahren verloren gingen. Die Folge: Steigender Parkplatzsuchverkehr zu Lasten der Nachbarn und der Umwelt.

•  Schluss mit den unsinnigen Durchfahrtsverboten für Dieselfahrzeuge in der Max-Brauer-Allee, der Stresemannstraße und allen anderen Straßen in Hamburg. Die Verteufelung des Diesels ist irrational und schadet den Fahrzeugbesitzern (Wertverlust) und den Automobilherstellern.

•   P+R-Parkplätze wieder kostenlos machen. Das erleichtert den Umstieg auf den ÖPNV und die Nachbarschaften der S-Bahnhöfe werden von Wildparkern entlastet.

Das Wahlprogramm der AfD-Hamburg zur Bürgerschaftswahl 2020 finden Sie hier: https://afd-hamburg.de/wahlprogramm/ 

Bürgerschaftswahlkampf 2020 in Altona

Uwe Batenhorst, Tobias Steinhaus, Dr. Bernd Baumann und Robert Risch

Noch wenige Tage bis zur Bürgerschaftswahl am 23. Februar!

Der Wahlkampf läuft im Bezirk Altona bis zum letzten Tag auf vollen Touren: Plakate aufstellen, Flyer verteilen und regelmäßige Infostände auf der Straße.

Beim Infostand in Hamburg-Rissen verteilte neben unseren Bürgerschaftskandidaten Robert Risch und Uwe Batenhorst, auch unser ehemaliger Bezirksvorsitzender Dr. Bernd Baumann jede Menge Flyer und stellte sich den Fragen der Bürger.

Das Wahlprogramm der AfD-Hamburg zur Bürgerschaftswahl 2020 finden Sie hier: https://afd-hamburg.de/wahlprogramm/

Bürgerschaftswahl 2020: Wahlkreiskandidaten der AfD im Wahlkreis 4 - Blankenese

Wahlkreis 4 - Blankenese

Der Wahlkreis 4 - Blankenese umfasst die Stadtteile Osdorf, Lurup, Groß Flottbek, Nienstedten, Blankenese,  Sülldorf und Rissen.

Unsere Wahlkreiskandidaten sind
1. Dr. Claus Schülke
2. Robert Risch

Dr. Claus Schülke

Rechtsanwalt Dr. Claus Schülke, seit 2014 Abgeordneter in der Bezirksversammlung Altona, nennt als seine wichtigsten politischen Zielsetzungen:

• „Einrichtung eines Nord-Euro und Beitritt Deutschlands zu ihm, Bekämpfung der Nullzins-politik der EZB und damit der Altersarmut.
• Rückkehr zum Rechtsstaat! Die Gesetze gelten für alle. Schluss mit dem ständigen Bruch der
  Verfassung durch die Bundesregierung. Schon gar nicht darf Hamburg das unterstützen. 
• Robuste Sicherung der deutschen Grenzen und Stopp der illegalen Masseneinwanderung,
  konsequente Abschiebungen (auch auf dem Landweg). Auch Hamburg muss dafür etwas tun.
• Schluss mit der brachialen Nachverdichtung Hamburgs in den sensiblen Bestandsquartieren. Die Größe einer Stadt und die vom Senat angestrebten 2 Millionen Einwohner sind keine Selbstzwecke!
• Kampf gegen die Klimahysterie - stattdessen Einleitung vernunftbasierter, weltweit koordinierter und ebenso weltweit fonds-finanzierter Maßnahmen zur Klimastabilisierung dort, wo es wirklich notwendig ist (China, Indien, Subsahara-Gürtel, Brasilien usw.) und wo die Mittel am effektivsten eingesetzt werden können.“

Claus Schülke kandidiert auch auf Listenplatz 16 der Landesliste.

Robert Risch

Der 48-jährige Diplom-Ingenieur Robert Risch beschreibt seine Ziele in der Hamburgischen Bürgerschaft wie folgt:

 „Hamburg hat einen großen Investitionsstau in der Verkehrsinfrastruktur. Dies trifft sogar auf den Zustand der Fahrradwege zu. Hier hätte man bei einem rot-grünen Senat deutlich mehr erwartet.

Ganz grundsätzlich plädiere ich für Innovationen statt Verbote.Es ist weder eine Lösung, den individuellen PKW-Verkehrs auszusperren, noch diesen durch flächendeckendes Tempo 30 zu gängeln. Wenn wir an die wichtige Hafenwirtschaft denken, dann müssen wir auch an eine neue Köhlbrandquerung denken. Ein Tunnel löst nicht nur die Probleme des Straßenverkehrs, sondern erlaubt auch die Durchfahrt für große Schiffe. 

An den Schulen brauchen wir keine Inklusion um jeden Preis. Leistungsfähige öffentliche Schulen müssen auch starke Schüler fordern. Dies ist für unseren zukünftigen Wohlstand unabdingbar.“

Robert Risch kandidiert auch auf Listenplatz 8 der Landesliste der AfD-Hamburg.

Bürgerschaftswahl 2020: Wahlkreiskandiaten der AfD im Wahlkreis 3 - Altona

Wahlkreis 3 - Altona

Der Wahlkreis 3 - Altona  umfasst die Stadtteile Altona-Altstadt, Altona-Nord, Sternschanze, Ottensen, Othmarschen und Bahrenfeld.

Unsere Wahlkreiskandidaten sind 
1. Uwe Batenhorst
2. TobiasKöpcke

Uwe Batenhorst

Uwe Batenhorst, Werbeleiter im Ruhestand und Abgeordneter in der Bezirksversammlung Altona, beschreibt die Schwerpunkte seiner politischen Arbeit wie folgt:

„Im Sinne unseres Wahlprogramms möchte ich mich für eine gerechte Verkehrspolitik einsetzen.
Schluss mit der Diskriminierung der Autofahrer! Wir haben ein Bündnis für Radfahrer, so sollten wir auch ein Bündnis für Autofahrer haben. 

Ich fordere mehr sozialen Wohnungsbau und die finanzielle Unterstützung des Mittelstandes für mehr Wohnungseigentum, um den enormen Mietdruck zu entgehen. Damit Hamburg ein städtischer, aber dennoch grüner Lebensraum bleibt, plädiere ich für eine behutsame Nachverdichtung, bei der
die Interessen der Bürger in den bestehenden Quartieren angemessener berücksichtigt werden. 

Die ungerechte Bevorzugung von irregulären Zuwanderern bei der Wohnungsvergabe müssen wir beenden. Abgelehnte Asylbewerber sind umgehend in ihre Heimat zurückzuführen.
Verbrechen bekämpfen, Bürger schützen! Die Polizei muss deshalb personell und finanziell besser ausgestattet werden Die Unterstützung der Bürgerhäuser und Sportvereine in Hamburg ist mir eine Herzensangelegenheit.“

Uwe Batenhorst kandidiert auch auf der Landesliste auf Listenplatz 15.

Nach seinen Schwerpunkten befragt, antwortet der studierte Betriebswirt Köpcke: 

 „Ich möchte mich gerne für folgende Themen einsetzen: 
1. Mehr netto für Auszubildende!  Den wer eine Ausbildung in Vollzeit macht sollte auch davon leben können.
 2. Senkung der Mehrwertsteuer für Speisen in Restaurants als Ausgleich für Lohnsteigerungen für die Mitarbeiter.
 3. Familien mit Kindern sollten keine Grunderwerbsteuer beim Eigenheim Erwerb zahlen müssen.“

Bürgerschaftswahl 2020: AfD-Kandidaten aus dem Bezirk Altona

Bürgerschaftswahl 2020 – Vier Kandidaten der AfD aus dem Bezirk Altona treten an

Die Kandidaten der AfD aus dem Bezirk Altona bei der Bürgerschaftswahl 2020 stehen fest.  Nach der Landesliste wurden auch die Wahlkreiskandidaten der AfD im Bezirk Altona gewählt.

Wahlkreis Altona (WK 3)
1. Uwe Batenhorst
2. TobiasKöpcke

Wahlkreis Blankenese ( WK 4)
1. Dr. Claus Schülke
2. Robert Risch

Drei der vier Wahlkreiskandidaten wurden bereits vom Landesparteitag auch auf die Landesliste der AfD gewählt. Robert Risch auf Platz 8 der Landesliste, Uwe Batenhorst auf Listenplatz 15. und Dr. Claus Schülke auf Listenplatz 16.

v.l.n.r.: Uwe Batenhorst, Robert Risch und Dr. Claus Schülke