Donnerstag, 18. Juni 2015

AfD fordert: VIER FAHRSPUREN AM RUGENFELD ERHALTEN - RADWEG-IRRSINN AM RING 3 STOPPEN



Typisch: Viele Autos und wenig Radfahrer am Rugenfeld

Die AfD-Altona lehnt, den von der Hamburger Verkehrsbehörde geplanten Rückbau der Straße Rugenfeld von vier auf zwei Fahrspuren und die Verlagerung des bestehenden Radwegs auf die Straße ("Fahrradstreifen"), ab. Unser Bezirksabgeordneter Uwe Batenhorst hatte im  Verkehrsausschuss der Bezirksversammlung als erster Abgeordneter auf diese "Anti-Autofahrer-Pläne" der Verkehrsbehörde aufmerksam gemacht.  Es freut uns, dass unsere Bedenken von SPD und CDU in der Altonaer Bezirksversammlung mittlerweile aufgegriffen wurden. Der Vorgang zeigt exemplarisch, wie die AfD auch aus der Opposition heraus Impulse setzt und die anderen Parteien zu Kurskorrekturen im Sinne der Bürger zwingt. Die Haltung der SPD in Altona wird aber nur dann glaubhaft und von Wert sein, wenn sie die Umbaupläne auch auf Landesebene verhindert. 


Als Teil des Ring 3 und mit über 22.000 PKW/Tag ist das Rugenfeld eine wichtige Hauptverkehrsader für den gesamten Hamburger Westen. Ein Rückbau würde unnötig Staus und noch längere Wartezeiten an Ampeln herbeiführen. Die gegenwärtigen zwei Fahrspuren je Richtung haben zudem in Ausnahmesituationen enorme Vorteile. 


Ein liegengebliebenes Fahrzeug zum Beispiel, welches zur Blockierung einer Spur führt, hätte nach einem Rückbau auf eine Spur je Richtung ganz andere Folgen als bei zwei Spuren je Richtung. Selbst wenn man, wie die Verkehrsbehörde annähme, dass der gegenwärtige Verkehr auch mit weniger Spuren zu bewältigen wäre, so wäre es töricht einen solchen Puffer leichtfertig aufzugeben. Wir wissen aus den letzten Jahren, dass Vollsperrungen nach Unfällen im Elbtunnel auch zu massiven Rückstaus bis weit in den Ring 3 und die Osdorfer Landstraße führen. Durch die Nähe zu den Arenen im Volkspark kommt es zudem zu stoßartigen Verkehrserhöhungen. Eine Verengung dieser lebenswichtigen Verkehrsader kommt deshalb einem absichtlich herbeigeführten Verkehrsinfarkt gleich.

Bereits heute gibt es an der Kreuzung Rugenfeld/ Osdorfer Landstraße ca. 300 Meter lange Staus für Rechtsabbieger. Die AfD-Altona fordert deshalb statt eines Rückbaus eine zweite Rechtsabbiegespur an dieser Stelle. 


Endgültig widersinnig wird die geplante Radwegverbreiterung vor dem Hintergrund des tatsächlichen Radverkehrs im Rugenfeld. Die Anzahl der Radfahrer und auch Fußgänger ist im Rugenfeld äußerst gering. Im gesamten Bezirk gibt es kaum eine Straße in der so wenige Radfahrer im Verhältnis zu Autofahrern anzutreffen sind. Nirgendwo im Bezirk ist eine Radwegverbreiterung unnötiger als hier! 


Gleichzeitig gibt es im Bezirk Altona unzählige Stellen, wo tatsächlich viele Radfahrer mit vielen Fußgängern engsten Raum teilen müssen. Man denke nur an die Unterführungen in der Friedensallee oder der Stresemannstraße. An diesen und zig anderen Stellen wären Verbesserungen für Radfahrer viel nötiger und Steuergelder effizienter investiert.

Bemerkenswert ist außerdem die Argumentation der Verkehrsbehörde, die man bei der Online-Zeitung Altona.Info wie folgt nach lesen kann:


Wenn Radwege unabhängig (!) vom tatsächlichen Radverkehrsaufkommen wegen erhöhtem Autoverkehr ausgebaut werden, aber gleichzeitig (!) die Autospuren zurück gebaut werden, dann ist dies ein Paradebeispiel für eine ideologische Verkehrspolitik, welche SPD, Grüne und CDU hier in Hamburg seit Jahrzehnten zu verantworten haben. Die AfD setzt sich für eine Politik des gesunden Menschenverstands auch in der Verkehrspolitik ein. Ein dogmatisches Vorgehen ohne Berücksichtigung der konkreten Verhältnisse vor Ort - wie es hier anscheinend der Fall ist - lehnen wir dagegen ab.

Mittwoch, 13. Mai 2015

Flüchtlingsunterkunft Holmbrook: Dr. Claus Schülke über die Signalwirkung der Unterbringung von Armutsmigranten


 

In der letzten Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 23.04.2015 erläuterte Dr. Claus Schülke die Haltung der AfD Altona zum Bau der in gehobener Ausstattung geplanten Flüchtlings-Mehrfamilienhäuser im Holmbrook (Othmarschen).

Die AfD Altona wird das geplante Vorhaben u.a. deshalb nicht mittragen, weil laut Sozialbehörde im Holmbrook auch unmittelbar ausreisepflichtige Ausländer einquartiert werden sollen. Tausende obdachlose Bürger in Hamburg können von solchen Wohnungen nur träumen.

Dass Armutsmigranten wie Flüchtlinge behandelt werden, hat insbesondere für junge männliche Migranten aus Schwarzafrika eine extrem starke Anreizwirkung. Somit ist auch die Bezirkspolitik in Hamburg-Altona dafür ursächlich, dass sich massenhaft Armutsmigranten insbesondere aus Schwarzafrika über die lebensgefährliche Libyen-Italien-Route Richtung Europa aufmachen und dabei ihre Familien schutzlos zurücklassen.Es drohe hier laut Fachleuten auf längere Sicht eine Völkerwanderung, wie sie die Erde noch nicht gesehen hat.

Die AfD Altona betont, dass wirklich schutzbedürftige Flüchtlinge vorbehaltlos unterstützt werden müssen, solange der Fluchtgrund besteht. Reine Wirtschaftsflüchtlinge müssen das Land aber zügig wieder verlassen, damit die verfügbaren Ressourcen für die wirklich Schutzbedürftigen eingesetzt werden können.

PS: Chefredakteur Matthias Iken argumentiert in einem Kommentar im Hamburger Abendblatt ganz ähnlich:

 In jedem Grundkurs zur Migration hören Studenten von "Push"- und "Pull"-Faktoren. Push umschreibt den Druck, unter dem Menschen von Krieg, Hass und Verfolgung fliehen. Pull heißt "(an)ziehen" – und da zieht Deutschland derzeit etwas mehr, als hilfreich wäre. (...)
Die politische Aufrichtigkeit gebietet zu handeln. Die EU muss mit Millionen-Programmen auf dem Balkan helfen. Deutschland, darauf wird man vor Ort hinweisen müssen, ist kein Schlaraffenland. In letzter Konsequenz sind auch Maßnahmen nötig, die in der öffentlichen Debatte schnell als "unmoralisch" und "herzlos" gebrandmarkt werden – nämlich Abschiebungen. 
Und auch er wundert sich, daß bei der Informationsveranstaltung für die geplante Unterkunft Holmbrook ein Behördenvertreter nur nebenbei - es wirkte fast so als hätte er sich verplappert - eine mögliche Zentrale Erstaufnahme-Einrichtung in der anliegenden Paul-Ehrlich-Straße erwähnte. Den anwesenden Bürger war die Überraschung ob dieser Ankündigung ins Gesicht geschrieben. Nicht wenige fühlten sich verschaukelt und das der Behördenvertreter nur auf hartnäckiges wiederholtes Nachfragen etwas mehr über die Pläne an der Paul-Ehrlich-Straße herausrückte sorgte für Unverständnis im Publikum.

Sonntag, 15. März 2015

Stabwechsel bei der AfD in der Bezirksversammlung

Durch den Erfolg der AfD bei der Bürgerschaftswahl 2015 ist Dr. Bernd Baumann nun Mitglied der Hamburger Bürgerschaft und somit aus der Altonaer Bezirksversammlung ausgeschieden. An seine Stelle rückt Uwe Batenhorst nach. Er vertritt die AfD in den Ausschüssen Verkehr, Planung, Bau und im Hauptausschuss der Bezirksversammlung.
Uwe Batenhorst

Montag, 26. Januar 2015

Linksextremisten terrorisieren AfD-Bürgerschaftskandidaten Zieriacks & Familie

In der Nacht von Sonntag auf Montag gab es Anschläge von mutmaßlichen Linksextremisten gegen die Wohngebäude mehrerer Bürgerschaftskandidaten der AfD in Hamburg. In Altona traf es u.a. Stephan Zieriacks, der per Graffiti an der Hauswand als Rassist beschimpft wurde. Die AfD-Altona ist empört über diese feigen und hinterhältigen Attacken gegen unsere Bürgerschaftskandidaten. Verängstigt sind durch diese Angriffe vor allem die Familienangehörigen, darunter kleine Kinder.

Stephan Zieriacks erklärt dazu: „Ich lebe seit 8 Jahren mit meiner Lebensgefährtin aus Honduras und ihrer 16 jährigen Tochter zusammen. Wir haben einen gemeinsamen Sohn Paul, 6 Jahre. Seine besten Freunde sind türkisch stämmige Kinder. Bei uns hängt ein honduranische Flagge. Mich als Rassisten zu bezeichnen ist pervers!“

Stephan Zieriacks kandidiert im Wahlkreis Altona und auf der Landesliste der AfD-Hamburg. Seine politischen Schwerpunkte sieht Stephan Zieriacks, der 4 Jahre Vorstandsmitglied des Hamburger Tierschutzvereins war, in den Bereichen soziale Sicherheit, im  Tierschutz und der Bewahrung ausreichender Parkplätze.

Seine Ziele für die Bürgerschaft erklärte Zieriacks wie folgt: „Ich möchte eine Stadt mit innerer und sozialer
Sicherheit, stabile Stadteile mit bezahlbaren Mieten. Zur Heimat gehören auch Kleingärten und Sportplätze, diese müssen erhalten werden. Auto fahren muss bezahlbar bleiben, gerade für im Schichtdienstbeschäftigte Polizisten und Krankenschwestern. Parkraum darf nicht verknappt werden. 30% des Verkehrs ist Parkplatzsuchverkehr. Meine Aufgabe in der Bürgerschaft sehe ich in glasklarer Vertretung der Bürger gegen Lobbyisten und die Blockparteien.“

Landessprecher Prof. Jörn Kruse erklärte: „Angriffe auf den Hamburger AfD-Wahlkampf und die Kandidaten sind Angriffe auf die Demokratie“.


Donnerstag, 15. Januar 2015

Wahlkreiskandidaten Blankenese (WK4)

Wahlkreis 4 Blankenese

Bei der Bügerschaftswahl 2015 umfasst der Wahlkreis 4 Blankenese folgende Stadtteile: Osdorf, Lurup, Groß Flottbek, Nienstedten, Blankenese, Rissen, Sülldorf und Iserbrook ( Karte ).

Im Wahlkreis Blankenese stehen die AfD-Kandidaten auf Liste 4.

 

Dr. Bernd Baumann 

Wahlkreis Listenplatz 1
Landesliste Listenplatz 2





Bernd Baumann (55, verheiratet) ist promovierter Wirtschaftswissenschaftler und lebt und arbeitet in Othmarschen. Dr. Baumann war viele Jahre im Management und in den Redaktionen deutscher Großverlage in Hamburg und Münchentätig und ist heute als Berater selbständig. Als Bundeswahlkampfleiter(Strategie und Planung) organisierte der erfahrene Medienmacher den Europawahlkampf der Bundespartei in Berlin und steht seit dem im engstem Kontakt zum Bundessprecher, Prof. Dr. Bernd Lucke. Trotz der häufigen Aufenthalte in Berlin liegt Bernd Baumann "sein Bezirk", HH-Altona, und damit die Parteibasis sehr am Herzen. Als stellvertretender Landesvorsitzender und als erster Vorsitzender für die AfD in Altona hat Bernd Baumann ein klares Ziel: den Einzug in die Bürgerschaft am 15. Februar.
Vortrag in der Patriotischen Gesellschaft am 10.12.2014:  Video Dr. Bernd Baumann / Teil 1 von 2 , Video Teil 2 von 2 



Dr. Claus Schülke 

Wahlkreis Listenplatz 2
Landesliste Listenplatz 21



 Dr. Claus Schülke, Jahrgang 1947, ist aufgewachsen in Hamburg, Abitur 1966. Er war danach für zwei Jahre Zeitsoldat (Luftwaffe). Es hat sich das Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg (1968 – 1972) angeschlossen, seit 1976 ist er als Rechtsanwalt in Hamburg tätig und ebendort im Jahre 1980 promoviert worden. Bereits am 06. März 2013 ist er in die Alternative für Deutschland eingetreten und versteht sich als dezidiert liberalkonservatives Mitglied unserer jungen Partei. Er hat sich dem Kampf gegen den Euro-Rettungswahn verschrieben, sich besonders für das seit langem überfällige Aufbrechen der systemischen Meinungskanalisierung (“Political Correctness”) eingesetzt und wird sich gleichermaßen mit der Umsetzung einer modernen und an den ökonomischen, sozialen und kulturellen Interessen Deutschlands ausgerichteten Einwanderungspolitik befassen.

Karina Weber

Wahlkreis Listenplatz 3
Landesliste Listenplatz 22


Karina Weber (52) ist Pressesprecherin der AfD Altona und Kandidatin für die Hamburgische Bürgerschaft im Wahlkreis 4 – Blankenese (als Direktkandidatin). Außerdem steht sie auf der Landesliste der AfD. Sie ist gebürtige Hamburgerin und in den Elbvororten aufgewachsen. Als gelernte Rundfunkjournalistin hat sie in ihrer Funktion als Reporterin viele Jahre lang die verschiedenen Seiten Hamburgs kennengelernt und erfahren, was die Bürger bewegt. Sie ist für die Firma Ströer als Sales Managerin im Bereich Außenwerbung tätig. Von 2001 bis 2004 war sie Mitglied der Regierungskoalition in der Hamburgischen Bürgerschaft. Ihre politischen Schwerpunkte sind die Stärkung der Polizei und Feuerwehr (Innere Sicherheit), eine geregelte, qualifizierte Zuwanderung und die direkte Bürgerbeteiligung. Ein weiteres Anliegen ist ihr die Abschaffung des Kammerzwangs, der ihrer Meinung nach für deutsche Unternehmen eine Wettbewerbsbenachteiligung darstellt und gegen die Menschenrechte verstößt. Als aktive Reiterin und Tierliebhaberin liegt ihr die Erhaltung der Natur in und um unserer Stadt am Herzen. Sie können Karina Weber unter der Emailadresse karina.weber@afd-hamburg.de erreichen. Besuchen Sie auch gern Ihre Website karina-weber.de .

Mittwoch, 7. Januar 2015

Wahlkreiskandidaten Altona (WK3)

Bei der Bürgerschaftswahl am 15. Februar 2015 kandidieren ingesamt 11 Wahlkreiskandidaten auf den beiden Wahlkreislisten im Bezirk Altona. 5 Kandidaten im Wahlkreis Altona und 6 Kandidaten im Wahlkreis Blankenese.

Wahlkreis 3 Altona

Der Wahlkreis 3 Altona umfasst folgende Stadtteile:Bahrenfeld, Othmarschen, Ottensen, Altona Nord, Altona Altstadt und Sternschanze ( Karte ).

Im Wahlkreis Altona stehen die AfD-Kandidaten auf Liste 7.

Wahlkreisliste Listenplatz 1: Uwe Batenhorst






Uwe Batenhorst (73) kandidiert bei den Bürgerschaftswahlen 2015 im Wahlkreis 3 – Altona. Außerdem steht er auf der Landesliste der AfD auf Listenplatz 25. Er wohnt seit über 50 Jahren im Bezirk Altona, jetzt in Iserbrook. Er war über 20 Jahre lang Werbeleiter bei der Firma Karstadt und anschließend mit einer eigenen Werbeagentur selbstständig. Uwe Batenhorst hat drei beruflich erfolgreiche Kinder sowie vier Enkelkinder. Für den Bezirk fordert er vernünftige Verkehrskonzepte statt unsinniger, kostenintensiver und künstlicher Verkehrsbehinderung (Stichwort: Poller-Irrsinn, Parkplatzrückbau, Bus-Beschleunigung zu Lasten des fließenden Verkehrs). Uwe Batenhorst setzt sich zudem für eine bessere Unterstützung der Vereine und Schulen, der Jugend insgesamt ein. Zudem solle sich die Bau-Politik im Bezirk Altona ändern, wie z.B. die schnellere und unbürokratische Vergabe von Baugenehmigungen für den Wohnungsbau. Uwe Batenhorst ist sein Leben lang begeisterter Sportler. Früher schwerpunktmäßig mit Fußball und Boxen, heute mit Tennis und Fitness-Training.

  Wahlkreisliste Listenplatz 4: Stephan Zieriacks

Stephan Zieriacks
Wahlkreis 3 Listenplatz 4
Landesliste Listenplatz 29

Stephan Zieriacks im "Kandidaten-Check" bei abgeordnetenwatch.de 

Sein Motto lautet: „Für Bürgerinteressen, gegen Filz und Spekulation wie bei der Bebauung des Zeiseparkplatzes und um die Trinitatis Kirche!“ 
Stephan Zieriacks wörtlich: „ Als Hamburger möchte ich die Macht von den Altparteien für uns Bürger zurückholen. Prestigeprojekte – Elbphilharmonie, Stadtbahn-  lehne ich entschieden ab. Mir liegt der sparsame Umgang mit Steuergeldern am Herzen: Der Nutzen muss im Verhältnis zum Aufwand stehen (auch bei Bildung und Sozialem). Ich möchte eine Stadt mit innerer und sozialer Sicherheit, stabile Stadteile mit bezahlbaren Mieten. Zur Heimat gehören auch Kleingärten und Sportplätze, diese müssen erhalten werden. Auto fahren muss bezahlbar bleiben, gerade für im Schichtdienstbeschäftigte Polizisten und Krankenschwestern. Parkraum darf nicht verknappt werden. 30% des Verkehrs ist Parkplatzsuchverkehr.Meine Aufgabe in der Bürgerschaft sehe ich in glasklarer Vertretung der Bürger gegen Lobbyisten und die Blockparteien.“
 

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Freitag, 31. Oktober 2014


„Solide Bildung oder Schulexperimente“. Dieses Thema möchte der Spitzenkandidat des Landesverbandes der Hamburger Alternative für Deutschland (AfD), Prof. Dr. Jörn Kruse, mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. 

Die öffentliche Veranstaltungsreihe der AfD zu den anstehenden Bürgerschaftswahlen im Februar 2015, die unter dem Motto steht „Hamburg muss handeln“, findet am Dienstag, den 4. November 2014, ab 19.00 Uhr im Restaurant Hemming Way statt. In der Diskussion wird Prof. Jörn Kruse in sachlicher Atmosphäre seine Positionen zur Schul- und Bildungspolitik in Deutschland wie auch in Hamburg vorstellen. Interessierte sind herzlich eingeladen.

Sonntag, 12. Oktober 2014

Hamburg muss handlungsfähig bleiben


Die Stellungnahme der Alternative für Deutschland Hamburg-Altona zum Bürgerentscheid „Bürgerwillen verbindlich machen!“:

 „Mehr Bürgerbeteiligung gehört zum Kernbereich des Programms der Alternative für Deutschland. Wir wollen politische Kompetenzen soweit wie möglich nach unten auf die Gemeindeebene und die Parlamente vor Ort verlagern (Subsidiarität). Die Bezirke brauchen mehr Finanzverantwortung, dringend mehr Personal- und Sachmittel sowie Planungsrechte, um die Dinge vor Ort bürgernah zu regeln. Die Zerschlagung Hamburgs als funktionierender Stadtstaat und Einheitsgemeinde widerspräche unseren Zielen, sie wäre auch nur über eine Verfassungsänderung möglich. Die AfD trägt daher den interfraktionellen Vorschlag mit.“

Mittwoch, 17. September 2014

Der Wahl-Erfolg im Osten – was bedeutet er für die AfD in Hamburg? NDR-Interviews mit Dr. Bernd Baumann

Hamburg - Am Tag nach der Wahl klingelte auch beim Pressesprecher der AfD in Hamburg permanent das Telefon. Grund: Die nächste Wahl in Deutschland findet bekanntlich in Hamburg statt. Die Bürgerschaftswahl ist somit die erste Wahl in einem alten “West-Bundesland” nach den durchschlagenden Erfolgen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen. Klar, dass  die Journalisten der Hansestadt nun die Auswirkungen des Wahlverhaltens im Osten auf die Hamburg-Wahl abschätzen möchten. Für den NDR gab Dr. Bernd Baumann , stellvertr. Landessprecher, eine erste Wahlanalyse im Radio. Übrigens auch im TV, im Hamburg-Journal. Der Beitrag ist ab sofort für 7 Tage abrufbar .
Hier findet man den Beitrag im NDR Hamburg Journal vom 15.09.2014.
NDR Baumann 2014-09-15
http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/hamburg_journal/Wahlsiegerin-AfD-Wie-ruestet-sich-Hamburg,hamj36236.html
Wer den Hörfunkbeitrag zu den Auswirkungen höen möchte, klickt bitte auf das Bild oder den unten stehenden Link.
Auf der sich öffnenden Seite der NDR-Mediathek einfach den Play Button drücken. Oben erscheint ein weißer Fortschrittsbalken. Den kann man bis Minute 3:36 vorziehen – hier beginnt das Interview mit Bernd Baumann.
Morgen soll in der Welt ein kurzes Interview mit Prof. Dr. Jörn Kruse erscheinen. Die Zeit hat bis heute den erschienenen Artikel zur AfD Hamburg zur online Verwertung nicht frei gegeben.
http://www.ndr.de/info/Blickpunkt-Nach-Landtagswahlen-in-Brandenburg-und-Thueringen,audio216278.html
 NDRInfo Interview AfD HH
Zum Starten des Hörfunk-Interviews auf NDR-Info, einfach auf das Bild klicken.

Montag, 11. August 2014

Wie die Medien eine AfD-Pressemitteilung zur "Exklusivmeldung" machen - ohne die AfD zu nennen

Hamburg - Sonst zitieren sie gerne Hans und Franz, wenn es um politische Forderungen geht: Unsere Journalisten in Hamburgs Lokalredaktionen. Zumindest, wenn die Politiker ein Parteibuch der "Altparteien" haben. Lesen Sie mal, was passierte, als die AfD Hamburg eine Pressemitteilung zu den Straßen-Sperren vor dem US-Generalkonsulat verschickte...

Montag, 21. Juli 2014

Salafist Pierre Vogel in Hamburg: Gegen die Demokratie und für eine mittelalterliche, islamische Diktatur. Proteste gab es nur von der AfD!

Hamburg – Es ist einfach nur erbärmlich: Da hüpft ein bärtiger, zum Islam konvertierter Mann mit gekrümmtem Buckel vor dem Hauptbahnhof herum und feixt singend in sein Mikro: „So gehen die Christen, die Christen die gehn’ so…“ Um sich dann in seinen zu weiten Hosen und seinem weißen Strickmützchen aufzurichten und freudig die zweite Strophe anzustimmen: „So gehen die Moslems, die Moslems, die gehn’ so…“. Wenn es noch eines letzten Beweises bedurft hätte, dass man am Verstand des selbst ernannten Salafisten-Predigers Pierre Vogel zweifeln darf, am letzten Sonnabend wurde er am Hachmannplatz erbracht. Und die einzigen, die gegen diese religiösen Extremisten Flagge zeigten, waren Hamburgs AfDler  und einige wenige, mutige Bürger unserer Stadt. Von der Antifa oder den Bürgerinitiativen, die sonst laut gegen Extremismus wettern – weit und breit nichts zu sehen …

Dienstag, 8. Juli 2014

Altonale 2014: So geht Diskriminierung! Wie die Antifa, die Linke und die Altonale GmbH ein Straßenfest zur üblen Hass-Bühne machten…

Hass und Pöbeleien: Horst “Hotte” Schneider, Bezirksversammlungsabgeordneter der Partei “Die Linke” taucht seltsamerweise immer wenige Minuten vor den Aktionen der Antifa auf, scheint diese auch über Twitter zu koordinieren.
 Hamburg- Altona – Es ist ein Fest, das alle Bürger im Stadtteil seit vielen Jahren  mögen: die Altonale in Hamburgs Westen.   Sie steht – wie vor allem der  Veranstalter, die Altonale GmbH betont – für  Vielfalt und Integration. Was aber die Altonale-Besucher vor und um den Infostand der AfD erleben mussten, waren Ausgrenzung, Diskriminierung und Hass! Möglicherweise geduldet von der Leitung der Altonale GmbH, jedenfalls tatkräftig unterstützt von einem „umtriebigen“ Abgeordneten der Bezirksversammlung der Partei  „Die Linke“, Horst Schneider. Von Aktivisten der Antifa wurde so das friedliche Bürgerfest schlussendlich als Bühne für Demokratie-verachtende Aktionen genutzt – ohne Rücksicht auf Aufführungen von Grundschülern und Kleinkindern, die sich gleich nebenan befanden.
Aber von vorn:  Die Altonale GmbH, der Organisator der ganzen Veranstaltung, vergab die Standkonzessionen. So auch an alle politischen Parteien in Altona, die sich auf dem Fest an zwei Tagen präsentieren dürfen. Pure Diskriminierung war es, als die Altonale GmbH dabei die Info-Stände sämtlicher politischer Parteien – mit Ausnahme der AfD – direkt nebeneinander  am Spritzenplatz aufreihte zur sog. ‚politischen Meile‘. Angefangen von der CDU, SPD, FDP, den Grünen und der Linken über die Freien Wähler bis hin zu winzigen Splitterparteien wie den „Violetten“: Alle hatte ihre Standorte in trauter Eintracht nebeneinander – die AfD allerdings hatte man weit entfernt vor den Zeise-Kinos positioniert, für sich allein isoliert. Auch war der AfD-Standort mutwillig aus dem Online-Belegungsplan getilgt, wo sonst jede Wurstbude aufgeführt wird. Sowas  nennt sich Ausgrenzung, Stigmatisierung, Diffamierung…

Sonntag, 29. Juni 2014

Nach der Wahl ist vor der Wahl - Mitmachen bei der Altonale 2014! Am 5. und 6. Juli...


Noch ist es etwas hin, bis der heiße Wahlkampf zu den Bürgerschaftswahlen am 15. Februar 2015 los geht.
Doch der Sommer bietet einige Gelegenheiten, die Partei und das Programm der Alternative für Deutschland interessierten Bürgern vorzustellen. Jetzt also bei der ALTONALE 2014, bei der wir uns mit einem Info-Stand am 5. und 6. Juli präsentieren wollen.

Dafür brauchen wir Ihre Mithilfe! An beiden Tagen. Als Parteimitglied, Förderer oder aber auch als Bürger, der sich mit seinen Interessen bei der AfD wiederfindet.

Sie finden unseren Stand in der Friedensallee (zwischen Behringstraße und Bahrenfelder Str. / Alma-Wartenberg-Platz). Beginn ist jeweils ab ca. 10 Uhr bis ca. 18 Uhr.

Gerade nach dem großartigen Wahlerfolg bei den Europa- und Bezirksversammlungswahlen, ist die AfD aus dem politischen Spektrum der Hansestadt nicht wegzudenken. Während die Liberalen offenbar schon nach einem neuen Namen für Ihre Partei suchen, um noch irgendwie zu punkten, haben wir unsere Hausaufgaben gemacht. Bei Themen wie Verkehr (Stau-Wahnsinn stoppen! Busbeschleunigungs-Betrug verhindern!) oder Innere Sicherheit (Solidarität mit unseren Polizeibeamten! Keine Gewalt auf unseren Straßen!) haben wir uns klar und mit Mut zur Wahrheit positioniert. So auch bei den Themen Schulpolitik und Sozialer Wohungsbau, bei denen die Bedürfnisse der Familie immer im Mittelpunkt stehen müssen.

Wir wollen unsere Positionen und alternativen Lösungen für viele Probleme in Hamburg in Gesprächen mit interessierten Bürgern auf der Altonale 2014 präsentieren. Gleich nebenan haben auch die Altparteien wie SPD, Grüne CDU und die FDP ihre Stände. Es wird also spannend... Vielleicht auch, weil die Veranstalter der 16. Altonale die AfD auf ihrem "Standplan" wie durch einen Zufall "vergessen" haben. Alle anderen Parteien oder Veranstalter tauchen mit Standnummer auf, sogar die Absage der Christen in Altona ... Seltsam, oder?

Dennoch: Wir haben eine Konzession, die Standgebühr überpünktlich entrichtet und einiges vorbereitet.











Freitag, 13. Juni 2014

Gekämpft, gewählt, gestartet: AfD Bezirksabgeordnete besprechen Strategie

Die Vertreter der AfD in den Bezirksparlamenten. Dr. Bernd Baumann und Dr. Claus Schülke sitzen im Bezirk Altona in der Bürgerverstretung.
Hamburg – Früher gab es in der bundesdeutschen Parteienlandschaft ein geflügeltes Wort: „Wahlen gewinnt man nur mit Geld!“. Ein Ausspruch, der zweifellos von der FDP stammen könnte, wenn man deren  „Plakatschlacht“ der  zurückliegenden Wochen betrachtet. Dass man Wahlen eben auch anders gewinnen kann, hat die Alternative für Deutschland in allen Hamburger Bezirken eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Es geht eben doch – mit wenig Geld, dafür aber mit überzeugenden Argumenten und dem entscheidenden Mut zur Wahrheit.
Denn die AfD ist auf Anhieb in alle (!) sieben Hamburger Bezirksversammlungen gewählt worden. In dreien davon erlangte  sie mit je drei Abgeordneten sofort Fraktionsstatus.
„Wir haben gekämpft, wurden gewählt und jetzt wird gestartet!“, begrüßte AfD-Landessprecher Prof. Dr. Jörn Kruse im Vereinsheim des TSV Stellingen die insgesamt 17 neuen Vertreter der AfD in den Bezirksversammlungen. Diese haben sich in den wenigen Tagen nach der Wahl zunächst einmal in die recht komplizierten Regelwerke, Satzungs-  und Sitzungsvorschriften der Bürgervertretungen auf der lokalsten Ebene einarbeiten müssen. „Da gibt es noch sehr viel Arbeit für uns,  aber wir lernen schnell, haben klare Vorstellungen wie wir unserer Politik Gehör verschaffen“, betonte Kruse, der  sich begeistert von der Aufbruchsstimmung seiner „Abgeordneten“ zeigte.
Erfreulich: In den meisten Bezirken wird die AfD von den Altparteien mittlerweile akzeptiert und kollegial in den Bürgervertretungen aufgenommen. Mit Ausnahme einiger weniger Bezirke, bei denen die BV-Chefs und/oder die Vertreter einiger Parteien die AfD sogleich durch eine Sitzordnung (natürlich wieder  rechts) einmal mehr ihren üblichen  Stempel aufdrücken wollten.
Doch von so etwas lassen sich die AfDler derzeit nicht beeindrucken. Auch nicht von den ersten, vorsichtigen „Offerten“ der abgestraften und mit Schlagseite herumdümpelden FDP. Die würde offenbar gerne in einigen Bezirken, in denen man keinen Fraktionsstatus erreicht hat, gerne durch eine „technische Zusammenarbeit“ wieder mehr mitreden und finanziell höhere Zuschüsse erhalten .
Bei der ersten landesweiten „Bezirksvertreter-Sitzung“ der AfD  stand eindeutig die Sacharbeit im Vordergrund. Mit einem großen Ziel: Der Einzug in die Hamburger Bürgerschaft 2015 – mit einem richtig deutlichen Ergebnis! Als nächstes steht nun die konkrete Ausarbeitung eines Programmes zu den Wahlen am 15. Februar 2015 auf der Agenda…
[Oliver Scholl – Pressesprecher LV Hamburg]

Freitag, 6. Juni 2014

Gewalt-Eskalation um die Lampedusa-Flüchtlinge. AfD Hamburg fordert: Der Senat muss endlich handeln!


Hamburg – Sie werden bepöbelt, bespuckt, geschlagen  und getreten… Die Rede ist nicht von Demonstranten, sondern von den Beamten der Hamburger Polizei.  So geschehen am Donnerstag vor dem Rathaus. Da hatten sich laut Medienberichten rund 60 „Lampedusa-Flüchtlinge“ und deren Sympathisanten eingefunden. Um angeblich erneut für ein Bleibe- und Arbeitsrecht zu demonstrieren. Aufgrund der Bannmeile (350 Meter um das Rathaus) eine bewusste Provokation, die wenig  später in tumultartigen Szenen gipfelte.

 Die Bilder sprechen für sich: Afrikanische Flüchtlinge, die die Hamburger Polizisten zunächst wüst beschimpfen, den Räumungsaufforderungen nicht nachkommen, dann die Fäuste fliegen lassen. Und die Beamten, die schlussendlich zu Pfefferspray oder Handschellen greifen müssen. Schon wieder gab es politisch motivierte Prügelszenen, Attacken – mitten in unserer Stadt.
Damit nimmt die Auseinandersetzung um die ohne jede rechtliche Grundlage geduldeten Lampedusa-Flüchtlinge eine neue, gewalttätige Dimension an.
Was wiederum zwei berechtigte Fragen aufwirft: Wie lange muss sich das die Stadt Hamburg noch bieten lassen? Und was oder besser wer steckt eigentlich hinter diesen gezielten Provokationen?

Fakt ist: Derzeit wird geltendes Recht gebeugt. Ein Großteil der Lampedusa-Flüchtlinge verschweigt bislang weiter hartnäckig die eigene Identität, bzw. das Herkunftsland. Demnach müssten die Afrikaner laut Gesetz abgeschoben werden, da ein Asylantrag nicht vorliegt und nicht geprüft werden kann. Gleichzeitig scheinen die „Aktionen“ gezielt gesteuert zu werden. Denn das Demonstrationsverbot innerhalb der Bannmeile um das Rathaus ist den politischen Unterstützern der Lampedusa-Flüchtlinge natürlich bekannt. Da liegt der  Verdacht nahe, dass die Afrikaner mittlerweile regelrecht benutzt werden, um eine politisch motivierte Eskalation herbeizuführen.
Die Alternative für Deutschland in Hamburg sieht hier dringenden Handlungsbedarf.  Landesverbands-Sprecher Prof. Dr. Jörn Kruse: „Die Situation entgleist zunehmend. Der Senat muss jetzt endlich handeln und Rechtssicherheit herstellen. Eine Eskalation der Gewalt ist nicht weiter hinnehmbar. Wir fordern, dass umgehend geltendes Recht angewandt wird. Das bedeutet: Wer politisches Asyl verdient, muss und soll es auch bekommen. Wobei in Hamburg, aufgrund der besonderen Lage, auch über ein Modell zur Arbeitserlaubnis nachgedacht werden muss. Wer sich aber dem Prozess wissentlich widersetzt, die Herkunft verschweigt und jetzt mit Gewalt reagiert, muss  mit den Konsequenzen rechnen.“
Dass viele Afrikaner ihre Identität nicht preisgeben, begründen deren Sprecher damit, dass diese zum Teil aus sicheren afrikanischen Herkunftsländern stammen würden (was Abschiebung bedeutet) oder bereits als Asylbewerber in Italien abgelehnt wurden. Dass sich unter den überwiegend
moslemischen Männern möglicherweise auch ehemalige Söldner z.B. aus Mali oder Nigeria befinden könnten, die für Gaddafi oder gar die radikal islamische Boko Haram gekämpft haben, spricht kaum jemand offen aus. Das würde so gar nicht zum Bild der armen Flüchtlinge passen.
Überdies hat die politische Ausnutzung der Lage der Afrikaner System: Seit vielen Monaten werden die Lampedusa-Flüchtlinge vor die Karren diverser linker Gruppierungen gespannt, die sich besonders weltoffen oder flüchtlingsfreundlich geben, wohl aber ideologische Ziele verfolgen. Plötzlich tauchten die Afrikaner bei allerlei Kulturveranstaltungen der linken Szene auf, dann rief sogar die Lehrergewerkschaft GEW Schüler zur Unterstützung von „Bleiberechts-Demos“ auf. Bis hin zu den Protesten am 1. Mai , die immer wieder in Gewalt ausufern.
Und jetzt also die angebliche „Spontan-Aktion“ der Afrikaner vor dem Rathaus. Seltsam nur, dass die Partei  „Die Linke“ abends schon gleich eine Demo in der Nähe vorm Hauptbahnhof angemeldet hatte…
[Oliver Scholl – Pressesprecher LV Hamburg]

Montag, 26. Mai 2014

Sieben auf einen Streich! Über einen denkwürdigen Wahlabend in Berlin

Berlin – Eines der schönsten deutschen Märchen ist die Sage vom tapferen Schneiderlein der Gebrüder Grimm.  Da besiegt doch tatsächlich ein vermeintlich einfacher Mann nur durch Einfallsreichtum und Selbstbewusstsein zwei gefährliche Riesen, ein Einhorn und ein schreckliches Wildschwein.  Es mag ironisch klingen, aber wie viel Wahrheit in eben diesem  alten Märchen liegt, zeigte sich am Sonntag, am Wahlabend in Berlin.
Gemeinsam haben wir alle, als Alternative für Deutschland,  gezeigt, dass man Großes schaffen kann, wenn man an sich glaubt. Gegen die die schon grenzwertige Berichterstattung der Medien, gegen die Diffamierung der Altparteien erreichten wir mit unseren Wählern „Sieben (Prozent) auf einen Streich“. Noch eine Parallele zum Grimm’schen Märchen, wobei  ein jeder selber interpretieren mag, wer die beiden Riesen, das Einhorn und das „schreckliche Wildschwein“ in der Realität sein mögen.
Dies soll nur ein kurzer Stimmungsbericht des Landesverbands Hamburg aus Berlin sein. Von einem denkwürdigen Wahlabend, der die Geschichte der Parteienlandschaft in Deutschland verändern wird:
Fast hätte ich als Pressesprecher des LV Hamburg die Fahrt nach Berlin abgesagt, stand doch ein 25 jähriges Abiturtreffen am Tag vor der Wahl an. Ausgerechnet im heimatlichen Sauerland, wo ein Abend dieser Art schnell „schmerzhaft“  werden kann. Heute bin ich sehr froh, 24 Stunden vor der Wahl doch noch in meine Heimat gefahren zu sein. Da sich eines zeigte: Die Sympathien, die unseren Wahlkämpfern landauf, landab entgegen schlugen,  waren phänomenal. 360 Kilometer von Hamburg entfernt, trafen wir uns nach vielen Jahren und jeder(!), wirklich jeder kannte die AfD. Zwei  Jungs meines Jahrganges hatten sich gar beim hiesigen Kreisverband engagiert. Und noch etwas: Selbst Ex-Mitschüler, die nun wirklich nicht der AfD nahe stehen, fanden die Kampagnen der Verlagshäuser gegen unsere Partei als schlichtweg beschämend. Noch verrückter: Am nächsten Morgen, im Zug von Dortmund nach Berlin hörte ich ernsthaft einen Familienvater aus  dem „aufsteigenden“ Paderborn zu seinen Kindern sagen:  „Wir sind nur früher von ,Omma‘ weg gefahren, damit Papa den ,Blauen‘ die Stimme geben kann!“ Die Blauen – das ist echt cool…
Und in dieser Grundstimmung geht es am Sonntag Nachmittag ins Hotel Maritim Pro Arte an der Friedrichstraße. Zur zentralen AfD-Wahlparty. Dr. Bernd Baumann, unser „Bundeswahlleiter“ aus Hamburg und ich nebst meiner Ehefrau Kerstin. Die Begrüßung ist klasse, richtig herzlich. Endlich sieht man „Gesichter“ zu den vielen Emails und Telefonaten quer durch die Republik.
Bernd Baumann und ich sind zwischendurch als Bezirkschefs in HH-Altona etwas betrübt, nicht vor Ort bei der eigenen Wahlparty sein zu können, aber als zweitgrößte Stadt muss Hamburg ja nun in Berlin dabei sein. Aus allen Teilen Deutschlands sind AfD-Vertreter eingetroffen, bringen die Grüße ihrer Landesverbände mit. Es ist, als ob man alte Bekannte trifft.
Dann startet der Countdown zur ersten Hochrechnung . Ein AfDler aus Oberbayern (Landkreis Berchtesgaden) freut sich: „Jo mei  - do is ja die Waterkant‘“. Gemeint sind wir Hamburger. Gleich nebenan ist Ulrike Trebesius (Sprecherin Schleswig-Holstein), die wir vom Auftritt in Poppenbüttel kennen, nun wirklich aufgeregt. Klappt das mit dem sofortigen Einzug ins EU-Parlament? Gibt es über sechs Prozent?
Die „Bremer“ mit Bundesschatzmeister Piet Leidreiter  werden von Marc Jongen, stellv. Sprecher aus Baden-Württemberg mit Schulterklopfen begrüßt, am Tisch gegenüber haben sich die „Hessen“ positioniert. Thüringen, Mecklenburg, Sachsen  - alle sind heute da.
Und dann endlich kommen die ersten Zahlen auf der Beamer-Leinwände. Satte  6,5 Prozent für die AfD. Der Jubel ist fast unbeschreiblich. Ohrenbetäubend. Ehrlich. Glücklich. Mindestens 15 Kamerateams aus Deutschland und der Welt fangen diese Momente ein. Fotografen, Reporter sind plötzlich voller Respekt. Wir, in der „Norddeutschen Ecke“  fangen an „A-F-D,  A-F-D“ zu skandieren. Alle fallen ein. Klatschen. Was für ein Abend.
Noch ein schöner Moment: Bernd Lucke betritt wenige Minuten nach der ersten Prognose  mit vielen Kindern die Bühne. Hand in Hand.  Darunter seine eigenen und die von anderen AfD-Kandidaten oder Freunden. Die kicken mit blauen Luftballons, haben den größten Spaß. Und dann sagt Bernd Lucke einen entscheidenden Satz: „Wir alle tun das hier für unsere Familien, für unsere Kinder … Für ein friedliches Europa.“ Gänsehaut pur.
Den Rest, liebe Parteifreunde und Förderer kennen Sie aus den zahllosen Interviews dieses Abends  im TV. Aber eines bleibt mir in Erinnerung. Die Sieben auf einen Streich! Eine Prozentzahl, die wir nur durch unsere gemeinsame Anstrengung und Beharrlichkeit erreichen konnten. In ganz Deutschland. Das macht uns keiner so schnell nach.
Oliver Scholl [Landesverband HH, Pressesprecher und Beisitzer LV]