Dienstag, 8. Juli 2014

Altonale 2014: So geht Diskriminierung! Wie die Antifa, die Linke und die Altonale GmbH ein Straßenfest zur üblen Hass-Bühne machten…

Hass und Pöbeleien: Horst “Hotte” Schneider, Bezirksversammlungsabgeordneter der Partei “Die Linke” taucht seltsamerweise immer wenige Minuten vor den Aktionen der Antifa auf, scheint diese auch über Twitter zu koordinieren.
 Hamburg- Altona – Es ist ein Fest, das alle Bürger im Stadtteil seit vielen Jahren  mögen: die Altonale in Hamburgs Westen.   Sie steht – wie vor allem der  Veranstalter, die Altonale GmbH betont – für  Vielfalt und Integration. Was aber die Altonale-Besucher vor und um den Infostand der AfD erleben mussten, waren Ausgrenzung, Diskriminierung und Hass! Möglicherweise geduldet von der Leitung der Altonale GmbH, jedenfalls tatkräftig unterstützt von einem „umtriebigen“ Abgeordneten der Bezirksversammlung der Partei  „Die Linke“, Horst Schneider. Von Aktivisten der Antifa wurde so das friedliche Bürgerfest schlussendlich als Bühne für Demokratie-verachtende Aktionen genutzt – ohne Rücksicht auf Aufführungen von Grundschülern und Kleinkindern, die sich gleich nebenan befanden.
Aber von vorn:  Die Altonale GmbH, der Organisator der ganzen Veranstaltung, vergab die Standkonzessionen. So auch an alle politischen Parteien in Altona, die sich auf dem Fest an zwei Tagen präsentieren dürfen. Pure Diskriminierung war es, als die Altonale GmbH dabei die Info-Stände sämtlicher politischer Parteien – mit Ausnahme der AfD – direkt nebeneinander  am Spritzenplatz aufreihte zur sog. ‚politischen Meile‘. Angefangen von der CDU, SPD, FDP, den Grünen und der Linken über die Freien Wähler bis hin zu winzigen Splitterparteien wie den „Violetten“: Alle hatte ihre Standorte in trauter Eintracht nebeneinander – die AfD allerdings hatte man weit entfernt vor den Zeise-Kinos positioniert, für sich allein isoliert. Auch war der AfD-Standort mutwillig aus dem Online-Belegungsplan getilgt, wo sonst jede Wurstbude aufgeführt wird. Sowas  nennt sich Ausgrenzung, Stigmatisierung, Diffamierung…

Darf man einen solchen Abgeordneten ernst nehmen? Horst “Hotte” Schneider von der Partei “Die Linke” stachelt im Internet Aktivisten und Parteigänger auf. Immer unter dem Vorwand, er würde alles privat posten – warum steht dann “Mitglied Bezirksversammlung Altona” unte seinem Foto auf dem Twitter Account. Sieht so die Bürgervertretung der Linke aus? Vermutlich ja.
Doch es kommt noch schlimmer an diesem Altonale-Wochenende.  Dass man in diesem Teil der Stadt oftmals zum Ziel verblendeter  Anfeindungen linker Parteigänger wird, überrascht ja nicht wirklich, gehört doch irgendwie zum politischen Diskurs. Dr. Bernd Baumann, AfD-Bezirksvorsitzender in Altona und gewählter Abgeordneter der Bezirksversammlung: „Wir wollten gerade hier, allen Drohungen zum Trotz, mit der AfD Flagge zeigen, uns von der ersten Minute der Altonale bis zur letzten mit unserem Stand, unseren Plakaten, unseren Flyern behaupten. Und den Bürgern und Wählern unbeeindruckt als Anlaufstation dienen für alle nur denkbaren Anfragen und Diskussionen, für jewede Kritik und Ermunterung“.
Deshalb hatten sich die AfD-Mitglieder sogar mit der Position  ihres Standes irgendwie abgefunden. Die Leute vom Suchthilfe-Stand gleich links hatten mit „Rocky Pete“ sogar einen echten Bob-Dylan-Könner an der Gitarre. Und die Leute von der Behindertenhilfe  (rechts) machten nun wirklich einen bewundernswerten Job. Doch alle fragten sich,  warum wurde die AfD hier platziert, genau gegenüber vom Kindertheater „Wackelzahn“ und nicht bei den anderen Parteien? Warum wurde uns das vorher verschleiert?
Punkt 14 Uhr beginnt dann heftiger  Stress. Wie zufällig schlendert plötzlich Horst Schneider vorbei (bei der AfD nur noch „Hotte“ genannt, fast wie ein alter Bekannter). Weißes Hemd,  weiße Haare, blaue Jeans , Schnürschühchen. Im schicken Sommer-Look irgendwie gar nicht als Bezirksversammlungs-Abgeordneter der Partei ‚Die Linke‘ erkennbar. Doch mit einem Smartphone macht er Fotos vom AfD-Stand (ist man gewöhnt). Hotte glaubt wohl, keiner bei der AfD würde seinem Twitter-Account folgen. Schon im Europawahlkampf twitterte er durch Ottensen: „Helft alle – die Rechtspopulisten sind da..!“ Diesmal fotografiert er ungefragt den AfD-Stand und twittert die „Position“.  Auf Facebook ist ersichtlich, dass sich ein „Flashmob“, vor dem AfD-Stand in Massen aufbauen soll.
Kaum 90 Minuten später, während viele friedlich bei 30 Grad unterm Sonnenzelt an Bierbänken sitzen, taucht zunächst ein schwarz gekleideter Aktivist mit Ziegenbärtchen und Fahrrad wie aus dem Nichts auf. Er tritt und schlägt wie irre auf den Stand ein, kreischt dabei wie Rumpelstilzchen “Nazis raus“. Auch dass sich hinter dem Stand mit Rentnerin Ingeborg eine Frau ängstigt, interessiert den Rabauken nicht. Minuten später taucht natürlich auch „Hotte“ wieder auf. Im Schlepptau diesmal: Grüppchen von Antifa-Leuten. Schwarze Kutten, erst zehn, dann 20 dann 40. Das macht Hotte– wie auch die Twitter-Fotos  zuvor – natürlich rein ‚privat‘ und nicht für ‚Die Linke‘, wie der Bezirkschef dieser Partei, Robert Jarowoy, auf Nachfrage bekräftigt. Komisch, dass auf Hottes Twitter-Account voll stolz „Bezirksversammlungsabgeordneter. Die Linke“ steht.
Diskussion? Überflüssig! Die Antifa behauptete ernsthaft, die AfD würde Arbeitslose zur Organentnahme zwingen und diese verkaufen. Noch Fragen?
Die Situation spitzt sich schnell zu. Transparente werden entrollt („Kein Mensch ist illegal“, „Rechtspopulisten stoppen“). Geschrei. Von den überwiegend jungen Leuten sind die wenigsten gesprächsbereit, obwohl es die AfDler unentwegt versuchen, wie man auf den Fotos sieht. Auf den Vorhalt, dass man es bei der AfD weder mit Nazis noch mit Rassisten zu tun hat – Gejohle. Ob man das Parteiprogramm mal gelesen hätte – Gelächter. Hotte macht begeistert Fotos. Ein echter Teufelskerl.
Während die Stimmung aggressiver wird (einige grölen, gleich würde zugeschlagen), ist jetzt auch die herbeigerufene Polizei  mit ca. acht Leuten genervt. Dann entlädt sich der Himmel. Ein Regensturm fegt über die Altonale und beendet diesen Tag vorzeitig für alle.
Doch nur, damit er sich am nächsten Tag, Sonntag,  weiter verschärft. Morgens geht es noch. Doch bald muss die Polizei den eintreffenden Antifa -Aktivisten, die ihren Ring um den AfD-Stand gleich enger machen, erste Platzverweise erteilen. Nach vielen Einzelbedrohungen stehen gegen 16 Uhr plötzlich über 50 Aktivisten geschlossen um den AfD-Stand. Wieder stoßen einige übelste Drohungen, Beschimpfungen, Beleidigungen aus. Unentwegt dröhnt aus mitgebrachten Lautsprechern ihre ‚Propaganda‘. Kostprobe: Die AfD wolle, so tönt es ins Publikum, dass Arbeitslose ihre eigenen Körper-Organe verkauften, um an Geld zu kommen. Was geht in diesen kranken Köpfen nur vor?  Jede Diskussion über solch abstruse Behauptungen wird abgelehnt.
Von dieser Eskalationsstufe am Sonntag gibt es keine Fotos mehr, da die Lage zu bedrohlich war, die Gegner zu zahlreich und zu eng zu uns heran gerückt. Die Gewalt konnte jederzeit losgehen. Niemand bei uns wollte das provozieren Als die Polizei Verstärkung bekommt, plaziert sie sich hinter unserem  Stand und verhindert so Ausschreitung gegen das Häuflein der AfDler – das nicht weichen will. Die Polizei schlägt vor, den Stand jetzt doch abzubauen, der Abzug würde polizeilich gedeckt. So könnte Eskalation vermieden werden. Sonst müßte die Polizei jetzt, wenn die AfD dies unbedingt wolle, für die letzte Stunde (es war nun 17 Uhr, gegen 18 Uhr schließt die Altonale offiziell) mit ‚schwerem Zeug‘ aufrüsten (Helme etc). Sie müsse dann ‚räumen‘,  Platzverweise reichten nicht mehr. Die AfD Hamburg verzichtete auf diese Räumung – dankbar für allen Rückhalt der Polizei bis dahin – bestand aber darauf, dass der Polizeischutz wenigsten weiter so blieb wie er war.  Denn nicht eine einzige Sekunde vor offiziellem Torschluß der Altonale würde die AfD ihren Stand abbauen, vor keinem Drohszenario weichen: Ein notwendiges, klares, unmißverständliches Signal vor dem kommenden Bürgerschafts-Wahlkampf in Richtung Antifa. Jedes Zurückweichen der AfD hier in Altona – dem Stadtteil, den die Extremisten  als ‚ihr Eigen‘ ansehen – würde diese verblendeten Leute in Zukunft sehr ermutigen: Man braucht den AfD-Leuten nur zu drohen und auf die Pelle zu rücken, dann verschwinden sie aus der Öffentlichkeit. Solchen ‚Erfolg‘ würden sie dann versuchen, bei weiteren Veranstaltungen gegen uns im kommenden Wahlkampf beliebig oft zu wiederholen. Prof. Dr. Jörn Kruse, Landesverbandsvorsitzender der AfD Hamburg der am Nachmittag zu der AfD-Truppe gestoßen war, hatte diese Linie auch gleich unterstützt: “Wir haben als Bürger und gewählte Abgeordnete die Pflicht, Flagge zu zeigen. Wir prüfen nun alle rechtlichen Mittel, um auch dem Veranstalter zu zeigen – so nicht!”
[Oliver Scholl - Pressesprecher AfD Hamburg]
Zu blöd zum twittern? Hotte Schneider hatte natürlich ungefragt Fotos vom AfD Stand gemacht. Leider kopfüber. Wo er doch – wenn er selbst fotografiert wird – regelrecht durchdreht… Mit der Partei die Linke hat er privat natürlich nichts zu tun – steht nur dummerweise auf seiner Homepage.