Dienstag, 26. November 2019

Uwe Batenhorst (AfD-Altona) : „Ottensen macht Platz“-Experiment sofort beenden!

Uwe Batenhorst in der Ottenser Hauptstraße
Der Altonaer Bezirksabgeordnete Uwe Batenhorst (AfD) hält den Modellversuch „Ottensen macht Platz“ für gescheitert und fordert dessen sofortige Beendigung.

Uwe Batenhorst:  „Ottensen macht Platz war von Anfang ein schlecht vorbereitetes Experiment. Nach zwei Monaten stelle ich fest: Es ist gescheitert! Ich fordere deshalb, „Ottensen macht Platz“ sofort zu beenden und die gewonnenen Erkenntnisse zu bewerten. Zur Erinnerung: Ursprünglich, d.h. noch vor wenigen Monaten, war der Modellversuch eines autofreien Ottensen mit einer Dauer von nur vier Wochen den Bürgern angekündigt worden.

Das vor allem von den Grünen und der CDU forcierte Projekt hat den Stadtteil gespalten. Bei vielen Gewerbetreibenden sind die erwarteten Umsatzeinbußen eingetreten und es gibt Probleme mit der Anlieferung. Anwohner ohne Stellplatz können nicht einmal zum Ein- und Ausladen in der Nähe ihrer Haustür anhalten.  Das finde ich vor allem für die älteren Anwohner und alle, die nicht gut zu Fuß sind, für unzumutbar.

Offenbar wurde der Bedarf nach mehr Platz für Fußgänger überschätzt, denn die bleiben nach wie vor lieber auf den Fußwegen. Das Kopfsteinpflaster, dass so charakteristisch für Ottensen ist und auch unbedingt erhalten bleiben sollte, ist ein denkbar schlechter Untergrund für gemütliches Flanieren.

Was mich - von Anfang an -  an dem Experiment gestört hat war, dass die Anwohner nicht nur unfreiwillig Teil eines Experiments werden, sondern sogar die finanziellen Folgen tragen müssen. Durch den Wegfall von ca. 160 kostenlosen Parkplätzen, bei einer ohnehin chronischen Parkplatzknappheit in Ottensen, sind viele Autobesitzer nun gezwungen Stellplätze in Parkhäusern anzumieten. Auf meine Initiative hin, hat sich der Bezirk zwar für vergünstigte Stellplätze bei den Parkhäusern eingesetzt, die Reduzierung der Miete ist aber nicht der Rede wert. Die Mietkosten sind mit 80 Euro monatlich horrend.  Hier müsste sich der Bezirk viel großzügiger zeigen und den Autobesitzern in den betroffenen Straßen Stellplätze in den umliegenden Parkhäusern, zumindest für die Zeit des Experiments, vollständig finanzieren.
Besonders entsetzt bin ich aber über den Umgang mit kritischen Bürgern. Ohne jede sachliche Notwendigkeit wurde der Tagesordnungspunkt zu „Ottensen macht Platz“ bei der letzten Verkehrsausschusssitzung der Bezirksversammlung Altona kurzfristig als nicht-öffentlich eingestuft. Mein Eindruck war, dass es nur darum ging kritische Bürger auszuschließen.

Im Bezirk Altona zeigt sich beispielhaft, wie die CDU die Interessen der Autofahrer kaum noch berücksichtigt, um sich den Grünen als Juniorpartner anzudienen. Wir von der AfD werden uns hingegen weiterhin gegen die Diskriminierung der Autofahrer wenden und uns für einen gerechten Ausgleich zwischen allen Verkehrsteilnehmern einsetzen.“