AfD-Infostand mit Dr. Bernd Baumann in Osdorf

 Vergangenen Samstag führte die AfD-Altona einen Infostand vor dem Elbe-Einkaufszentrum durch. Mit dabei unser Bundestagsabgeordneter Dr. Bernd Baumann und unser Altonaer Bezirksabgeordneter Uwe Batenhorst. Fünf weitere Infostände werden wir in den nächsten Wochen folgen lassen.

Passend zur Farbe unserer Partei zeigte sich der blaue Himmel und sorgte für gute Laune. Auch die Gespräche mit den Bürgern am Infostand stimmen uns optimistisch. Der Zuspruch zu unserer Partei wächst spürbar, nicht nur in Umfragen. Was wir aber auch als Eindruck mitnahmen: Die Deutschen sind tief besorgt über die Zukunft ihres Landes. Der Schönrednerei der Lage durch Olaf Scholz schenken sie keinerlei Glauben.

„Christmas Garden“ im Botanischen Garten

 Mit der hier abgebildeten Kleinen Anfrage vom 20.08.23 hat unser Abgeordneter Dr. Schülke das vom Bezirksamt offensichtlich gutgeheißene Vorhaben, über volle zwei Monate hinweg tägliche Massenveranstaltungen (genannt „Christmas Garden“) im Botanischen Garten durchzuführen, rechtlich hinterfragt und im Hauptausschuss vom 12.10.23 folgendes ausgeführt:

Es handelt sich bekanntlich um eine gemeinnützige Fläche und Einrichtung

-> Deshalb ist kritisch zu sehen: privatwirtschaftliche gewerbliche Nutzung mit unverhohlener Gewinnerzielungsabsicht und saftigen Eintrittspreisen

Nicht sicher, ob Vermietung oder Verpachtung sich innerhalb der Gesetze bewegen würde – schon gar angesichts der täglichen und der mehrmonatigen Nutzungsdauer – übrigens auch am Volkstrauertag und am Totensonntag (!)

Womöglich ist das ebenso unzulässig wie

Wichmannstraße: Über 100 neue Wohnungen für bis zu 400 "Flüchtlinge"

Unser Bezirksabgeordneter Uwe Batenhorst kritisiert das Vorgehen der Stadt in der Wichmannstraße massiv.

  Der Journalist Jonas Greindberg von der Zeitschrift "Freilich", der bereits über die Causa Wichmannstraße einen Artikel veröffentlicht hat ( https://www.freilich-magazin.com/gesellschaft/sie-bauen-dort-ein-ghetto-buerger-kritisieren-geplanten-asylbau-in-hamburg ), hat auch unseren Abgeordneten Uwe Batenhorst zu den aktuellen Vorgängen rund um die Flüchtlings-Wohnungen in der Wichmannstraße befragt. Die Fragen des Journalisten und die Antworten von Uwe Batenhorst dokumentieren wir hier wie nachfolgend:

  Freilich: Trotz Ankündigung nahmen die Staatsrätin Petra Lotzschkat und Dr. Stefanie von Berg nicht an der Versammlung teil. Wie beurteilen Sie dieses Fernbleiben?

Uwe Batenhorst: Ich vermute, die betreffenden Damen haben wegen des brisanten Thema gekniffen.