"Altona steht ein für Demokratie und Vielfalt"
für die aktuelle Stunde angemeldet. Alle Fraktionen überboten sich dann in ihrer – nicht einmal ansatzweise faktenbasierten - Hetze gegen die AfD.
Nazi, Nazi, nochmals Nazi, dann noch Wannseekonferenz und das ganze übrige bizarre Narrativ.
Lesen Sie hier, was unser Abgeordneter Dr. Schülke hierauf geantwortet hat:
„Ihre Wortbeiträge zeigen es. Wir stehen vor einer in der Nachkriegs-geschichte Deutschlands beispiellosen Lügenkampagne, die kurzfristig ihre Wirkung nicht verfehlt und der auch Sie aufgesessen sind.
Es ist einfach komplett erlogen, wenn behauptet wird, die AfD schmiede angeblich Pläne zur „Vertreibung“ oder „Deportation“ von Menschen aus Deutschland - und dann auch noch von Millionen. Sagen Sie mal, geht’s noch?
Das sind Begriffe, die Sie nirgendwo – ich sage es noch einmal – nirgendwo in Veröffentlichungen oder Protokollen oder sonstigen Beiträgen der AfD und ihrer Mitglieder finden werden, Nicht ein einziges Mal! Auch nicht hier in Altona!
Sie finden diese Begriffe übrigens nicht einmal in dem 28-seitigen Gedächtnisprotokoll von CORRECTIV selber. Lesen Sie das doch einfach mal, vielleicht hilft das ja.
Und es ist einfach komplett gelogen, wenn insinuiert und von den Medien bereitwillig übernommen und propagiert wird, die AfD wolle deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund ausweisen. Wo haben Sie das denn gelesen? Mit Sicherheit nicht bei der AfD!
Das ist völliger Quatsch! Artikel 16 des Grundgesetzes ist unmissverständlich. Er lautet:
DIE DEUTSCHE STAATSANGEHÖRIGKEIT DARF NICHT ENTZOGEN WERDEN. KEIN DEUTSCHER DARF AN DAS AUSLAND AUSGELIEFERT WERDEN.
Punkt! Ende der Durchsage!
Nehmen Sie zur Kenntnis:
Auch die AfD-Altona steht gleichermaßen uneingeschränkt ein für Demokratie und Weltoffenheit hier in Altona und überall sonst,
sie will aber – und zwar in großem Stil - die Abschiebung bestandskräftig abgelehnter und vollziehbar ausreisepflichtiger Ausländer sowie ausländischer Gefährder, Extremisten und schwerer Straftäter gemäß Gesetzeslage.
Auch die AfD-Altona steht gleichermaßen uneingeschränkt ein für Demokratie und Weltoffenheit ,
sie will aber die Umsetzung geltenden deutschen Rechts an der Grenze mit Zurückweisungen von Nicht-Einreiseberechtigten;
Auch die AfD-Altona steht gleichermaßen uneingeschränkt ein für Demokratie und Weltoffenheit ,
sie will aber die asylrechtliche Schutzgewährung im Regelfall nur so lange, bis der jeweilige Fluchtgrund weggefallen und eine sichere Rückkehr in die Herkunftsländer möglich ist; das ist die derzeit geltende Rechtslage Und sie will die Schaffung stärkerer Anreize zur freiwilligen Rückkehr Ausreisepflichtiger in die Herkunftsländer;
Und ja, auch die AfD-Altona steht gleichermaßen uneingeschränkt ein für Demokratie und Weltoffenheit ,
sie will aber die grundgesetzkonforme Neufassung des
Staatsbürgerschafts- und Asylrechts und die Einbürgerung erst als Abschluss
gelungener Integration, sie lehnt das Verschenken der deutschen
Staatsbürgerschaft ab.
Sie haben von uns nie etwas Anderes gehört und Sie werden von uns auch nie etwas Anderes hören!!
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.“
Unser Abgeordneter Uwe Batenhorst reagierte auf die Vorwürfe gegen die AfD in seiner Rede wie folgt:
„Seit einer Woche bekommen die Bürger reichhaltiges Anschauungsmaterial zu der Frage, warum das Ansehen der großen Massenmedien bei Millionen von Menschen im Keller liegt.
Aus einer privaten politischen Vortrags- und Diskussionsveranstaltung wird ein „Geheimtreffen“ gemacht.
Aus der Abschiebung von Ausreisepflichtigen und Kriminellen werden „Vertreibungspläne“. Drahtzieher der Kampagne ist das dubiose „Correctiv“-Netzwerk, das von regierungsnahen Lobbygruppen bezahlt wird und tief im linken Sumpf steckt.
Derweil finanziert die Bundesregierung eine Studie, die die Clan-Kriminalität in unserem Land durch „Rassismus“ verursacht sieht.
Dabei bemerken die Meinungs- und Moralwächter in den Medien, Universitäten und etablierten Parteien gar nicht, dass sie nur noch peinliche Selbstbespiegelung betreiben, während die Normalbevölkerung sich von den Kampagnen nicht beeindrucken lässt. Bei der jüngsten INSA-Umfrage hat sich die AfD trotz vermeintlicher „Enthüllungen“ auf 23% verbessert.
Die massiven Bauern- und Unternehmerproteste zeigen ebenfalls, dass der Unmut gegen das politisch-mediale Einheitskartell immer größer wird – allen irreführenden Kampagnen zum Trotz.“
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